Allgemeine Geschäftsbedingungen

mit Informationen zum Fernabsatzgesetz
 

1. Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit uns. Fremde Vertragsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt.

 

 
2. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen

Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen sind wir berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Alle Nutzungsentgelte sind sofort nach Erhalt der Rechnung und im voraus zur Zahlung fällig. Abgerechnet wird jährlich oder monatlich. Preiserhöhungen während der Laufzeit von Vorauszahlungen sind ausgeschlossen. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 5 % über dem Basiszinssatz zu berechnen. Im Verzugsfall ist Rainer Rauch, oder dessen Beauftragter berechtigt, die Internet-Präsenz des Antragstellers sofort zu sperren. Zur Wiederaufnahme akzeptiert der Antragsteller eine Reaktivierungspauschale von 20.- EUR.

Die Zahlungen sind auf folgendes Konto vorzunehmen.
Sparkasse Regensburg
BLZ 750 500 00
Kontonummer 8 08 89 40
IBAN DE64 7505 0000 0008 0889 40
SWIFT BIC BYLADEM1RBG

 
3. Datensicherheit und Datenschutz
Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten, wie E-Mailadressen, Namen, Anschriften, Tätigkeits- und Geschäftsfeldern besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.
 
4. Servicebeschreibung, Vertragslaufzeit, Kündigung

Der Kunde kann von einer genauen und sachgemäßen Auführung seines Auftrages ausgehen. Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung unseres Service zustande. Dieser wird gemäß geltender Preisliste abgerechnet. Von der Onlinebereitstellung seiner Daten kann der Kunde erst ausgehen, nachdem der Rechnungsbetrag unserem Konto gutgeschrieben wurde. Die Vertragslaufzeit ist unbefristet, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Der Vertrag ist von beiden Seiten jeweils 30 Tage zum Jahresende kündbar (mit Unterschrift). Die Mindestlaufzeit beträgt 1 Jahr. Im Falle von technischen Problemen, die eine Weiterführung dieses Vertrages nicht ermöglichen, ist Rainer Rauch berechtigt, Teile oder den gesamten Vertrag fristlos zu kündigen. Die für die laufenden Monate erhobenen Kosten werden in diesem Fall erstattet. Auch wenn die Rechnung vom Kunden teilweise oder komplett nicht beglichen wurde, kann Rainer Rauch den Vertrag fristlos kündigen.

 
5. Veröffentlichte Inhalte
Mit der Übermittlung der Daten stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Eine Nutzung für Erotikangebote und ähnliche Inhalte ist unzulässig. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende Einzelfallprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass wir berechtigt sind, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Verweise ist. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, sind wir berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der BRD verstoßen könnten.
 
6. Bereitgestellte Inhalte
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
 
7. Haftung und Haftungsausschluss

Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internet, die nicht im Einflussbereich von Rainer Rauch liegen, übernehmen wir keine Haftung. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt. Es sei denn, Rainer Rauch handelte vorsätzlich oder grob fahrlässig. Bei einem Verstoß der Werbebanner des Antragstellers gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten haftet der Antragsteller gegenüber Rainer Rauch auf Ersatz allen hieraus entstehenden direkten und indirekten Schadens, auch Vermögensschadens. Wir übernehmen keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Werbebanner des Antragstellers, es sei denn, unsere Firma handelte vorsätzlich oder grob fahrlässig. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet Rainer Rauch nur bei Vorsatz und bis zu einem Höchstbetrag von 250.- EUR.

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

 
7. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen ist Regensburg.
 
8. Rückfragen
richten Sie bitte an Rainer Rauch, Roritzerstr. 4, D-93047 Regensburg
 
9. - Widerrufsbelehrung -

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Verpflichtung gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Franz Seidl GmbH, Roritzer Str. 4, 93047 Regensburg, Telefax: + 49 941-51598; E-Mail: info@schuh-seidl.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen in etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

 
Stand: 11. Juni  2010